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Die Piratenpartei

Unerfahren, kreativ und vor dem Durchbruch

16.09.2011

Kernthema Internet-Freiheit

Viele Piraten aber scheuen es, sich in das klassische Parteienspektrum einzuordnen, wobei es eine Art Nord-Süd-Gefälle gibt: Die Piraten in Süddeutschland wollen sich mehrheitlich auf die Kernthemen rund um die Internet-Freiheit konzentrieren. In Berlin wie in anderen Bundesländern im Norden diskutieren die Piraten auch über ihre Haltung zu aktuellen Fragen von der Sozial- bis zur Außenpolitik. Im Mai setzte sich Sebastian Nerz aus Baden-Württemberg bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden der Partei gegen Lauer durch.

Da die Partei kein Delegiertensystem kennt, sind alle an einem Parteitag teilnehmenden Mitglieder stimmberechtigt - was zu entsprechend langwierigen Diskussionen führt. Für die interne Debatte und Organisation nutzen die Piraten die Software LiquidFeedback, die eine Art Soziales Netzwerk für die Parteiarbeit ist und auch in anderen Parteien auf Interesse stößt.

Bei den bisher vier Landtagswahlen 2011 kam die Partei auf Werte zwischen 1,4 (Sachsen-Anhalt) und 2,1 Prozent (Baden-Württemberg). Bei der Bundestagswahl 2009 waren es 2,0 Prozent.

Für ein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus will Baum, der in seiner Freizeit gerne Rennrad fährt und Eishockey spielt, seinen Job wohl größtenteils aufgeben, auch wenn es sich um ein Teilzeitparlament handelt. "Ich glaube nicht, dass der Beruf vereinbar ist mit den neuen Aufgaben. Ich gehe davon aus, dass es eine Vollzeitaufgabe sein wird." Wie viel ein Abgeordneter verdient, darüber hat sich Baum noch gar keine Gedanken gemacht. (von Monika Wendel und Peter Zschunke, dpa/ajf)