Trotz Verfassungsgerichtsurteil

Twitter in der Türkei weiter gesperrt

03.04.2014
Der Kurznachrichtendienst Twitter war in der Türkei am Donnerstag weiter gesperrt, obwohl das Verfassungsgericht am Vortag eine Aufhebung der Blockade verfügt hatte.

Das Urteil wurde am Donnerstag im türkischen Amtsblatt veröffentlicht. Rechtsexperten und Aktivisten der Opposition forderten die Behörden auf, dem Urteil Folge zu leisten, wie türkische Medien berichteten. Das Verfassungsgericht ordnete ein Ende der Sperre an, weil diese gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoße.

Twitter war kurz vor der Kommunalwahl auf Betreiben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan blockiert worden. Erdogan hatte zuvor die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe im Internet kritisiert. (dpa/tc)