Softwarepatentgegner warnen vor neuem EU-Vorstoß

17.01.2006
Die Initiative der EU-Kommission für ein Gemeinschaftspatent in Europa hat die organisierten Gegner von Softwarepatenten erneut auf den Plan gerufen.

Auslöser war ein angeblich "letzter Anlauf" zur Schaffung eines EU-weiten Gemeinschaftspatents, den EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy laut einem Bericht der Financial Times unternehmen will. Damit könnte Softwarepatenten in Europa "durch die Hintertür" eine stärkere rechtliche Basis gegeben werden, kritisierte Florian Müller, Gründer der Initiative NoSoftwarepatents.com. McCreevy sei eine der treibenden Kräfte hinter der so genannten Softwarepatentrichtlinie gewesen, die das Europäische Parlament am 6. Juli 2005 mit klarer Mehrheit zurückwies. (wh)