MÜNCHEN (vwd) - Bundespostminister Christian Schwarz-Schilling hat sich für eine Aufhebung der Cocom-Liste im Telekommunikationsbereich ausgesprochen. Vor der amerikanischen Handelskammer hob er den Beitrag der Telekommunikation zum Demokratisierungsprozeß in Osteuropa hervor.

Die Beschränkungen cler Cocom-Liste, die den West-Export von Hochtechnologie in kommunistische Länder regelt, sollten für die DDR, Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei "nicht in kleinen Schritten, sondern durch einen großen Schritt" aufgehoben werden. Es gebe keinen besseren Schutz für die Verankerung der Demokratie im Osten als die "millionenfach mögliche Kommunikation". Wenn die USA nicht über ihren Schatten sprängen, "verfolgen sie vielleicht ein entgegengesetztes Ziel, ohne es zu wissen", meinte Schwarz-Schilling weiter.

Die Bundespost sei mit Hochdruck dabei, das DDR-Telekommunikationsnetz auszubauen. Dabei habe man sich für die DDR in allen Spezifikationen, Standards und Endgeräten auf die in der Bundesrepublik geltenden Normen festgelegt. "Wir handeln bereits, als sei es ein Land", sagte der Bundespostminister.