Ziel der Initiative ist es, die Vielzahl an unterschiedlichen europäischen Gesetzen zu einer EU-weiten Regelung zusammenzuführen. Dies soll unter ande- rem den Handel mit Copyright-geschützten Waren und Dienst- leistungen erleichtern. Die Vorlage umfaßt 44 der 56 vom euro- päischen Parlament erarbeiteten Vorschläge. Die Kommission besteht darauf, daß die einzel- nen Mitgliedsstaaten die Möglichkeit haben sollen, Internet Ser- vice Provider mit Ausnahmeregelungen vor Klagen zu schützen, wenn Material widerrechtlich über deren Dienste veröffentlicht wurde.

Nicht aufgenommen wurde die Forderung des Parlaments, daß für diese Fälle zuerst die Genehmigung des Copyright-Inhabers eingeholt werden muß. Bevor das EU-Parlament in zweiter Lesung über die Gesetzesvorlage berät, wird sie von den einzel- nen Regierungen der Mitgliedsstaaten einer intensiven Prüfung unterzogen.

Naturgemäß schneller als die Politik hat sich die IT-Branche des Themas angenommen. Hersteller können zwar keine Rechtssicherheit schaffen, entwickeln aber Lösungen, die helfen sollen, Interessenskonflikte zu vermeiden oder Verstöße gegen Trademark-Richtlinien aufzudecken. So bietet beispielsweise Thomson & Thomson ein Tool, das die mißbräuchliche Nutzung von Schlüsselwörtern in Suchmaschinen aufdeckt. "Bannerstake" zeigt Anwendern sämtliche Banner-Anzeigen, die mit dem Kauf von Schlüsselwörtern in Suchmaschinen verknüpft sind. Damit läßt sich erkennen, ob ein Konkurrent den eignen Firmen- oder Produktnamen benutzt, um Interessenten auf deren Werbung zu lenken. Die Software ist über die Adresse http://www.thomson-thomson.com erhältlich.

Für Kunden des Fachinforma- tionszentrums FIZ Technik, Frankfurt, steht voraussichtlich ab Anfang Juni eine Marken- zeichen-Datenbank des Luxem- burger Trademark-Spezialisten Avant IQ mit rund zehn Millionen Datensätzen aus 20 Ländern zur Verfügung. Der Host-orientierte Service "FIZ-Technik-Web" sowie die dafür anfallenden Kosten sind unter http://fiz-technik.de über die PC-Software Winsearch recherchierbar.