Streit um Android-Patente

Schlichtungsgespräche zwischen Oracle und Google anberaumt

08.09.2011
Die Streithähne im Kampf um Googles Handybetriebssystem Android sind weiter zu einer außergerichtlichen Einigung angehalten.

Ein Amtsrichter eines US-Bundesgerichts habe zur Beilegung des milliardenschweren Streits zwischen Oracle und Google weitere Schlichtungsgespräche der Parteien angeordnet, teilte ein Anwalt von Oracle am Mittwochabend mit. In dem Streit geht es um Patente an der Programmiersprache Java von Sun Microsystems . Oracle hatte Sun für gut 7,4 Milliarden US-Dollar (5,3 Milliarden Euro) gekauft. Oracle wirft Google vor, mit seinem Betriebssystem Android gegen Patente zu verstoßen und Urheberrechte verletzt zu haben.

Zur Einigung bleibt den Parteien allerdings nur wenig Zeit: Am 31. Oktober ist der erste Verhandlungstag des Hauptverfahrens. Oracle strebe daher noch in diesem Monat ein Treffen mit den Verantwortlichen von Google an, teilte das Unternehmen mit.

Oracle hatte den entstandenen Schaden aus den angeblichen Verfehlungen Googles in einer Eingabe an das Gericht auf zwischen 1,4 bis 6,1 Milliarden Dollar beziffert. Google hatte die im Raum stehenden Schadenersatzforderungen daraufhin als völlig überhöht zurückgewiesen.

Mit der Java-Technologie von Sun können Entwickler Programme schreiben, die auf unterschiedlichen Geräten und Software-Systemen laufen. Die mobile Variante von Java wird auf verschiedenen Mobilfunk-Plattformen eingesetzt. Im Streit zwischen Oracle und Google geht es um eine sogenannte Virtualisierungs-Software Namens Dalvik, die Teil von Android ist. Oracle sieht bei Dalvik Java-Patente verletzt, was Google bestreitet.

Erst vor kurzem musste der streitfreudige Konzern unter Führung von Larry Ellison eine juristische Schlappe hinnehmen. Der deutsche Softwarehersteller SAP konnte eine ursprünglich angeordnete Schadenersatzzahlung an die Kalifornier in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar erfolgreich anfechten. Der Betrag sei "extrem übertrieben", hatte die zuständige Richterin festgestellt. Derzeit klagt Oracle unter anderem auch noch gegen den Computerhersteller Hewlett-Packard. (dpa/sh)