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Samsung verklagt Rambus

13.06.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat Gegenklage gegen den US-Chipdesigner Rambus erhoben, nachdem dieser die zum Monatsende auslaufende Lizenzvereinbarung vorzeitig beendet und Samsung wegen Patentverletzung verklagt hatte (Computerwoche.de berichtete).

Wie aus der beim US-Bundesgericht in Richmond, Virginia, eingereichten Klageschrift hervorgeht, vertritt Samsung die Ansicht, dass die vier von Rambus eingeklagten Patentansprüche ungültig und nicht durchsetzbar seien. Samsung verweist dabei auf ähnliche Argumente wie sie Infineon bei seiner Auseinandersetzung mit Rambus vor dem gleichen Gericht vorgetragen hatte. Die Münchner hatten damals argumentiert, Rambus habe widerrechtlich Patenten auf Basis von Informationen angemeldet, die das Unternehmen seiner Mitgliedschaft im Standardisierungsgremiums JEDEC verdanke. Außerdem hätten die Kalifornier unzulässigerweise Beweise vernichtet. Der Prozess endete im März mit einem Vergleich, gleichzeitig vereinbarte Infineon ein umfassendes Lizenzabkommen mit Rambus. Wenige Wochen zuvor hatte der Richter aber die Ansprüche von Rambus abgewiesen. (mb)