Samsung und HTC wollen iPhone-5-Verkauf stoppen

13.09.2012
Weil Apple im neuen Handy LTE verwendet, drohen die Asiaten mit Klagen.

Noch war das iPhone 5 offiziell nicht vorgestellt, da drohten die asiatischen Konzerne Samsung und HTC schon mit Klagen gegen das neue Apple-Telefon. Ziel sei es, so die "Korea Times" unter Berufung auf Industriekreise, in den USA und Europa ein Verkaufsverbot zu erreichen. Der Vorwurf lautet, dass Apple mit dem neuen Smartphone LTE-Patente der beiden Konzerne verletze.

An der Mobilfunktechnik LTE wollen über 50 Unternehmen entsprechende Patente halten. Normalerweise schließen die Firmen bei solch grundlegenden Technologien wie LTE gegenseitige Lizenzabkommen. Hier gilt Apple aber als Enfant terrible der Branche, da sich der Konzern mit seinem rigorosen Vorgehen gegen Samsung und HTC nicht unbedingt Freunde gemacht hat. Gegen Samsung erwirkte der Hersteller etliche Verkaufsverbote, HTC vermasselte er die Markteinführung des neuen Flaggschiffs "EVO 4G LTE".

Etliche Branchenbeobachter werten die Klageandrohung denn auch als Retourkutsche, um Apple in ein gegenseitiges Lizenzabkommen zu zwingen. Andere wiederum bezweifeln, dass die LTE-Patente sich auf besonders schützenswerte Technologien beziehen. Sie behaupten, dass es sich hier um FRAND-Patente (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) handelt, die gegen eine geringe Gebühr auch an Apple lizenziert werden müssten. Allerdings wollte Apple in der Vergangenheit selbst für FRAND-Patente nicht bezahlen.

Apple seinerseits argumentiert, dass die LTE-Patente von HTC längst veraltet und nicht relevant seien. Ein Schuss, der nach hinten losgehen könnte. Ein Richter der US-amerikanischen ITC (International Trade Commission) deutete an, dass es Apple sehr schwerfallen dürfte, glaubwürdig darzulegen, weshalb die Patente nichtig seien. (hi)