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RIM verliert im Patentrechtstreit mit NTP

07.08.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die seit 2001 laufenden Patentrechtstreitigkeiten des kanadischen PDA-Hersteller Research in Motion (RIM) mit der US-Holding-Firma NTP fanden am Dienstag ein (vorläufiges) dramatisches Ende. Der zuständige US-Bundesrichter entschied, dass RIM das von NTP patentierte Verfahren zur Anbindung von mobilen Geräten an E-Mail-Systeme widerrechtlich nutze. Als Konsequenz wurde das in Waterloo, Ontario, ansässige Unternehmen nun eine Entschädigung in Höhe von 53,7 Millionen Dollar an NTP zahlen. Außerdem ordnete das Bezirksgericht in Richmond, Virginia, an, dass RIM den Verkauf seiner E-Mail-Pager (Blackberry) einschließlich Software und Services einstellt. Die einstweilige Verfügung gelte bis zum Auslaufen der umstrittenen fünf NTP-Patente, entschied das Gericht, also bis Mai 2012. Der Verkaufsstopp wurde jedoch nicht mit sofortiger Wirkung verhängt. Die Kanadier haben nun 30 Tage

Zeit, um Einspruch gegen das Urteil zu erheben. Bei Wiederaufnahme des Verfahrens würde die Untersuchung unter Umständen erneut bis zwei Jahre dauern. Inzwischen könnte der Blackberry-Hersteller versuchen, sich mit NTP außergerichtlich zu einigen.

RIM war bereits im Oktober vergangenen Jahres in erster Instanz zur Zahlung von 23 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt worden (Computerwoche online berichtete). (mb)