Regierung verabschiedet E-Card-Strategie

15.03.2005
Rot-Grün setzt auf elektronische Karten, um die Effizienz der Verwaltung zu steigern.

Die E-Card-Strategie des Kabinetts Schröder umfasst vier Bereiche: die E-Gesundheitskarte, den digitalen Personalausweis, die Jobcard sowie die elektronische Steuererklärung (Elster). Bürger müssen allerdings vorerst nur mit zwei neuen Karten rechnen. Eine davon ist die elektronische Gesundheitskarte, die laut Bundesregierung ab 2006 die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen soll. Zweitens kommt der digitale Personalausweis. Dieser wird künftig mit einem Chip versehen, der eine Authentifizierungsfunktion umfasst. Beide Karten sollen so ausgestaltet sein, erklärte die Regierung, dass die Besitzer sie für qualifizierte Signaturen auch im privaten Geschäftsleben nutzen können.

Ziel der Jobcard, die eigentlich ein Verfahren und keine Extrakarte ist, sei die Entlastung der Arbeitgeber von der Ausstellung papierener Dokumente wie etwa Verdienstbescheinigungen. Zudem sollen Verwaltungsabläufe modernisiert werden. Bestimmte, für die Entscheidung über Ansprüche auf Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen benötigte Daten von Arbeitnehmern werden künftig in einer zentralen Stelle gespeichert. Um einen Missbrauch dieser Daten zu verhindern, erfolgt der Zugriff mit einer der oben genannten Signaturkarten. Das Jobcard-Verfahren war bereits vor Jahren initiiert worden, scheiterte jedoch an Finanzierungsfragen.

Das Ziel: Papier und Prozessschritte sparen

Die elektronische Steuererklärung ist ein Projekt der deutschen Finanzbehörden, um Steuerverfahren sicher elektronisch abzuwickeln. Ab 2006 soll Elster sowohl mittels elektronischer Authentifizierung als auch über eine qualifizierte Signatur unterstützt werden. Damit gehe eine erhebliche Erleichterung der bislang papiergebundenen Steuererklärung einher, so die Bundesregierung. (ajf)