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Rambus-Patent in Europa widerrufen

13.02.2004

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Aktie des US-Chipdesigners Rambus brach am gestrigen Donnerstag um 18 Prozent ein, nachdem das Europäische Patentamt eines seiner umstrittenen Speicherchip-Patente widerrufen hatte. Eine schriftliche Begründung der Entscheidung liegt noch nicht vor, Patentamts-Sprecher Rainer Osterwalder erklärte jedoch Presseberichten zufolge, das für Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien geltende Patent sei annulliert worden.

Die Chiphersteller Micron, Infineon und Hynix hatten bereits im Jahr 2000 beim Europäischen Patentamt gegen das Anfang der 90er Jahre erteilte Rambus-Patent (EP 0525 068) protestiert. Die Einwände wurden im November 2002 von der Behörde zurückgewiesen, in der zweiten Instanz erhielten die Firmen nun aber Recht.

Die Chiphersteller werfen Rambus vor, es habe das Standardisierungsgremium JEDEC dazu bewegt, durch Rambus-Patente geschützte Techniken zur DDR- und SDRAM-Fertigung zu übernehmen. Als diese später von Chipherstellern - darunter Hynix, Micron und Infineon - verwendet wurden, forderte Rambus von diesen Firmen Kompensation. Mit gemischten Erfolg: Während einige Firmen wie Toshiba, Hitachi und Samsung Lizenzgebühren zahlten, zogen andere gegen Rambus vor Gericht. Bereits für die kommende Woche wird eine Entscheidung in dieser Patentfrage von der US-amerikanischen Federal Trade Commission (FTC) erwartet. (mb)