Qualcomm wehrt sich gegen Anschuldigung wegen unfairen Wettbewerbs

02.11.2005
MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Qualcomm, Anbieter von Chips für die Telekommunikationsbranche und insbesondere für Hersteller von Handys, wehrt sich gegen Vorwürfe, mit seinem Lizenzierungsmodell gegen Kartellrechtsgesetze zu verstoßen.

Eine Beschwerde mit diesem Vorwurf hatten die Firmen Nokia, Broadcom, Telefon AB L.M. Ericsson, NEC, Panasonic Mobile Communications und Texas Instruments bei der Europäischen Kommission eingereicht. Broadcom hatte bereits im Juli 2005 in dieser Angelegenheit eine Antitrust-Klage gegen Qualcomm in den USA lanciert.

Das Unternehmen aus dem kalifornischen San Diego bezeichnete in einer Veröffentlichung die Anschuldigungen als "Lügen". Es stimme nicht, dass Qualcomm seine Verpflichtungen gegenüber privaten Rechnungslegungsgremien nicht erfüllt habe. Mit diesen verpflichten sich die US-Amerikaner dazu, Technologiepatente zu fairen und angemessenen Bedingungen an Dritte zu lizenzieren. Die Tatsache, dass Qualcomm "über 130 Lizenzen an eine breite Palette von Unternehmen vergeben hat", strafe die Vorwürfe Lügen. Es sei auch nicht richtig, dass das Unternehmen zur WCDMA-3G-Norm nur "unwichtigere Technologie" beigetragen habe.

Hintergrund der Beschwerde der sechs Firmen bei der Europäischen Kommission ist, dass Qualcomm für die in Handys eingesetzten Chips und deren Technologie Lizenzgebühren von den Herstellern von Mobiltelefonen verlangt. Diese seien zum einen viel zu hoch und würden Qualcomm gegenüber Konkurrenten, die ebenfalls solche Halbleiterbausteine herstellen, einen unfairen Vorteil verschaffen. Zum anderen aber verlange der Chiphersteller Lizenzen für eine Technologie, die er gar nicht selbst entwickelt habe.

Während die Kalifornier die CDMA-Technologie (Code-Division Multiple Access) federführend vorangetrieben haben, treffe dies nicht auf die Nachfolgetechnik Wide-CDMA (WCDMA) zu, argumentieren die Gegner der Kalifornier. Diese Technik, die in Mobiltelefonen der dritten Generation (3G) eingesetzt wird, wurde unabhängig von Qualcomm entwickelt. Trotzdem verlangen die Kalifornier für Chips mit WCDMA-Chips Lizenzgebühren und argumentieren, in den Bausteinen käme Technik von Qualcomm zum Einsatz.

Das "Wall Street Journal" zitiert Kasim Alfalahi, Vice President von Ericsson, mit der Aussage, Qualcomms Lizenzgebühren würden sich auf 4,5 bis sechs Prozent des Preises eines Handys belaufen. Die Höhe der Lizenzgebühren zeige, dass sich das Unternehmen nicht an sein Versprechen gegenüber internationalen Standardisierungsgremien halte, seine Technologie auf fairer Basis anzubieten.

Qualcomm hat alle Anschuldigungen als völlig abwegig und unbegründet bezeichnet. Man habe den Eindruck, dass einige Lizenznehmer über diese Beschwerde versuchten, ihre Zahlungsverpflichtungen reduzieren zu wollen. (jm)