Qualcomm verklagt Nokia wegen Patentverletzungen

04.04.2007
Der US-Hersteller Qualcomm hat Klage gegen Nokia eingereicht und versucht auf gerichtlichem Weg, die Auslieferung bestimmter Modelle des finnischen Herstellers zu verhindern. Grund für die Klage sind wie vor 17 Monaten Patentverletzungen bei GPRS/EDGE-Handys.

Der US-Chiphersteller Qualcomm hat Klage gegen Nokia eingereicht und setzt damit den Rechtsstreit vom November 2005 fort. Wie vor 17 Monaten verweist das kalifornische Unternehmen auf die Verletzung von Patenten für das Herunterladen von Daten in GPRS/EDGE-Netzen, zudem verstoße Nokia gegen Patente für die Nutzung einer Encodierungs-Technik in GSM-Handys. Mit den Klagen versucht Qualcomm erneut einen Verkaufsstopp für die betroffenen Endgeräte zu erwirken und fordert Schadenersatz für bereits verkaufte Einheiten.

Ein bisheriges Lizenzabkommen zwischen Nokia und Qualcomm läuft am 09. April 2007 aus, in aktuellen Verhandlungen wollen die Finnen ihre Lizenzgebühren verringern - sollte keine Einigung zustande kommen, hat Nokia die Möglichkeit, die Vereinbarung bis Ende 2008 zu verlängern. Der Versuch Qualcomms, die Auslieferung von verschiedenen Modellen des finnischen Herstellers in den USA gerichtlich zu verhindern, war gescheitert, das Verfahren wurde auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

powered by AreaMobile