Fällt die Hürde zum dritten Mobilfunkstandard?

Qualcomm und Ericsson legen Patentrechtsstreit bei

26.02.1999
MÜNCHEN (CW) - Qualcomm und Ericsson haben ihren Streit um Patentrechtsverletzungen beigelegt. Die Streithähne vereinbarten laut einem Bericht des "Wall Street Journal" eine Überkreuzlizenzierung für ihre unterschiedlichen Mobilfunkverfahren. Damit könnte der Weg zum Handy-Standard der dritten Generation frei werden.

Im Rahmen des Abschlusses, der allerdings von keinem der beteiligten Unternehmen bestätigt wurde, können Qualcomm und Ericsson die Technik des Partners in eigenen Produkten verwenden. Qualcomm wird GSM, das Ericsson-Patente beinhaltet, zusammen mit dem eigenen Verfahren CDMA (Code Division Multiplexing) in einem Chip verschmelzen. Ericsson kann mit der von Qualcomm in Lizenz genommenen CDMA-Technik in den begehrten US-Markt eindringen.

Bereits 1996 hatte Ericsson Qualcomm wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. In die von den Kaliforniern entwickelten Technik CDMA IS-95, die sich mittlerweile als US-Standard etabliert hat, sollen Ericsson-Patente eingeflossen sein. Im kommenden April wäre dieser Rechtsstreit zur Entscheidung vor ein US-Gericht gelangt. Die nun vereinbarte Einigung macht den Termin obsolet, wenn es tatsächlich eine Einigung gibt. Ericsson erklärte jedoch, daß die Klage bislang nicht zurückgezogen worden sei.

Falls Qualcomm und Ericsson sich verständigen, könnte auch wieder Bewegung in die Verhandlungen um ein Mobilfunksystem der dritten Generation kommen. Das European Telecommunication Standards Institute (Etsi) hat den Vorschlag Universal Mobile Telecommunications System (UMTS) ausgearbeitet, der als Kanalzugriffsverfahren jedoch CDMA-Techniken verwendet. Qualcomm, das CDMA-Patente geltend machen konnte, sperrte sich bis dato gegen diesen Standard. Das Unternehmen verlangte mit Rückendeckung von Vertretern der US-Regierung von der EU, sich nicht auf einen Standard zu beschränken.