Breitbandausbau
Eine Voraussetzung hierfür sieht Kanzlerin Merkel im flächendeckenden Breitbandausbau, dessen Bedeutung sie auf dem 4. IT-Gipfel in Stuttgart erneut betonte. Laut Brüderle war Mitte 2009 bereits für 96,5 Prozent der Haushalte ein 1 Mbit/s schneller Breitband-Zugang verfügbar. Bis 2014 sollen dann 75 Prozent der Haushalte Zugänge mit 50 Mbit/s nutzen können, was Brüderle zufolge ein Investitionsvolumen von 40 Milliarden Euro erfordert. Um die Ziele ihrer Breitbandstrategie zu erreichen, setzt die Bundesregierung dabei weiterhin vorrangig auf die Kräfte des Marktes. Mit dem Infrastrukturatlas, der seit dem IT-Gipfel genutzt werden kann, werde eine verbesserte Nutzung bestehender Kommunikationsinfrastrukturen des TK-, Energie- und Verkehrsbereichs und damit auch mehr Wettbewerb möglich. Zudem fördere der Staat die Kommunen bei der Verlegung von Leerrohren mit mehreren hundert Millionen Euro. Und last but not least eröffne die Nutzung der digitalen Dividende (frei werdende Fernsehfrequenzen, die als Internet-Zugang per Funk genutzt werden können) weiter Möglichkeiten.
Merkel zweifelt an digitaler Dividende
Foto: RegierungOnline/Kugler
Chancen, denen Kanzlerin Merkel durchaus skeptisch gegenüber steht. Gerade hinsichtlich der digitalen Dividende hat Merkel Zweifel. Mit einem Seitenhieb auf den ebenfalls anwesenden Präsidenten Matthias Kurth (SPD), Präsident der Bundesnetzagentur, und die klagenden Mobilfunker merkte die Kanzlerin schnippisch an: "Ich bin gespannt was für Komplikationen sich bei der Versteigerung der Frequenzen ergeben, auch wenn es mir gegenüber im heißt, alles sei klar". Auch die restliche ITK-Industrie bekam in Stuttgart mit Blick auf das Mautprojekt TollCollect oder die Gesundheitskarte ein Rüffel und wurde dazu aufgefordert, künftig ehrlichere Angebote zu präsentieren. "In der IT-Branche ist es Mode geworden, mit Blaupausen den Himmel zu versprechen", kritisierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière und räumte aber auch gleichzeitig ein, dass die staatliche Nachfrageseite nicht gut organisiert gewesen sei. Er hofft, dass dies nun mit De-Mail und der Behördenrufnummer D115 besser werde.
Gleichzeitig ist die Gesundheitskarte für die Kanzlerin ein Beleg dafür, dass es nicht funktioniere, "neue Techniken gegen die Akzeptanz der Menschen einzuführen". Diese Akzeptanz und die Bedeutung des Internet für die Menschen im Alltag sieht Merkel als eine neue gesellschaftliche Herausforderung, der sich ihre Regierung stellen werde.