PC-Urheberabgabe ist rechtens

20.12.2005

Zweite Niederlage von Fujitsu-Siemens Computers (FSC) vor Gericht gegen die Verwertungsgesellschaft Wort: Das Oberlandesgericht München hat vergangene Woche entschieden, dass eine Urheberrechtspauschale auf PCs in Höhe von zwölf Euro pro Gerät rechtens ist. Fujitsu-Siemens will beim Bundesgerichtshof in Revision gehen.

Mit diesem Urteil hat sich die VG Wort nach einer im Tenor gleichen Entscheidung des Landgerichts München erneut gegen den Computerbauer durchgesetzt. Die Verwertungsgesellschaft darf nach dem jetzt ergangenen Urteil weiter eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs verlangen. Bislang schon gilt solch eine Abgabe für Drucker und Kopierer. (jm)