MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Dem kleinen kalifornischen Chip-Designer Patriot Scientific geht es gar nicht gut (52.000 Dollar Umsatz und 873.000 Dollar Nettoverlust im zuletzt abgeschlossenen Quartal). Deshalb hat er sein Patent-Portfolio gesichtet und flugs die japanischen PC-Hersteller Sony, Matsushita, Fujitsu, Toshiba und NEC verklagt, weil sie Rechner mit Pentium-Prozessoren schneller 120 Megahertz verkauft haben und verkaufen.

Solche Chips verstoßen angeblich gegen ein Patriot-Patent (US-Nr. 5.809.336) betreffend "Hochleistungs-Mikroprozessoren mit variabler Systemtaktung". Offensichtlich richtet sich die Klage im Endeffekt also gegen Intel, das den Pentium seit Ende 1995 in entsprechenden Taktraten verkauft. Die japanischen Hersteller, so vermuten Beobachter, habe Patriot mit Bedacht zuerst vor den Kadi gezerrt, weil diese zu raschen außergerichtlichen Einigungen neigten.

Intel hat bereits reagiert und seinerseits bei einem kalifornischen Bezirksgericht beantragt, man möge dem Konzern doch bitte bestätigen, dass sein geistiges Eigentum nicht gegen Patriots Patente verstoße. Patriot will sich dagegen mit allen Mitteln zur Wehr setzen und eine Gegenklage starten. Denkbar ist, dass die Firma auch noch andere PC-Hersteller verklagt. Patriot behauptet, seine Technik sei in Halbleiter im Wert von 150 Milliarden Dollar eingebaut worden.

Das genannte Patent wurde 1995 auf Basis eines früheren beantragt und 1998 erteilt. Technisch geht es offenbar um den Mechanismus, der den Prozessor mit dem von einem vibrierenden Quarzkristall vorgegebenen Takt synchronisiert. (tc)