Patentrechtsklage gegen Matsushita

27.05.1983

NEW YORK (VWD) - Wegen angeblicher Patentrechtsverletzung bei der Herstellung eines löschbaren optischen Speicherplattensystems ist die Matsushita Electric Industrial and Co von Energy Conversion Devices Inc. vor einem New Yorker Gericht verklagt worden.

In der Klage wird Matsushita aufgefordert, umgehend die

Verkaufsförderungsmaßnahmen für das System einzustellen, das von dem Japanischen Unternehmen Anfang April vorgestellt worden war. Matsushita erklärte zu dem Vorgang, man sei sich keiner Patentrechtsverletzung bewußt und habe das System völlig eigenständig entwickelt. Außerdem habe man mit Energy Conversion Verhandlungen über eine außergerichtliche Einigung aufgenommen.