Pullacher IP-Com will zwölf Milliarden Euro

Patentklage macht Nokia zu schaffen

31.01.2008
Der wegen der geplanten Schließung seines Bochumer Werks unter Druck stehende Nokia-Konzern bekommt einem Zeitungsbericht zufolge ein weiteres Problem in Deutschland.

Dem finnischen Unternehmen droht nach einem Bericht des "Handelsblatts" (Donnerstagsausgabe) eine Milliardenklage wegen möglicher Patentverletzungen. Der Rechteverwerter IP-Com aus Pullach bei München verlange Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente im Gesamtwert von zwölf Milliarden Euro. Die Verhandlungen liefen schon länger, sagte IP-Com-Chef Christoph Schoeller dem Handelsblatt. Jetzt sei man "mit der Geduld am Ende".

IP-Com hat Anfang Januar Klage über acht Patentfamilien am Landgericht Mannheim eingereicht und will Nokia die Nutzung untersagen lassen. Das würde einem Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern gleichkommen. Nokia weist die Forderungen zurück: Ein Teil der Patente sei ungültig. Nokia werde sich "mit aller Macht verteidigen", sagte Anne Eckert, Patent-Direktorin des weltgrößten Handy-Herstellers. Die Geldforderungen seien überzogen.

Der frühere Rechteinhaber, die Robert Bosch GmbH, hatte die Patente Ende 2006 an IP-Com verkauft. Das bayerische Unternehmen will die Lizenzgelder jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress "in aller Konsequenz" einklagen, sagte Schoeller. Fortress verwaltet 40 Milliarden Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IP-Com beteiligt. (dpa/tc)