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NTP bekommt Aufschub im Rechtsstreit mit RIM

30.12.2005
Das US-amerikanische Patent and Trademark Office hat der Patentfirma NTP einen Aufschub von 30 Tagen zur Verteidigung seiner umstrittenen Patente im Prozess mit dem BlackBerry-Anbieter Research in Motion (RIM) gewährt.

Die Anwälte von NTP haben damit mehr Zeit, auf die Ablehnung einiger ihrer Patentansprüche durch das Patentamt zu antworten. Die Rechte stehen im Mittelpunkt des Verfahrens, bei dem RIM im schlimmsten Fall eine Abschaltung seines populären Dienstes in den Vereinigten Staaten droht. Die Neubewertung der Patente durch das Patent and Trademark Office solle trotz des Aufschubes wie geplant in sechs bis zehn Wochen erledigt sein, erklärte ein Sprecher der Behörde. (tc)