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NRW plant Alleingang beim digitalen Polizeifunk

06.07.2004

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen droht mit einem Alleingang beim digitalen Polizeifunk. Die Landesregierung lässt einem Bericht der "Financial Times Deutschland" zufolge die kurzfristigen Realisierungschancen und Kosten eines digitalen Funksystems für den Großraum Köln sondieren, weil dort neben drei Spielen der Fußballweltmeisterschaft 2006 noch weitere Großereignisse mit hohen Sicherheitsrisiken wie zum Beispiel der Weltjungendtag 2005 anstehen.

Sollte das Land das Projekt wirklich umsetzen, würde es damit jedoch die seit acht Jahren geplante Schaffung eines bundesweit einheitlichen Funksystems für die Sicherheitsbehörden unterlaufen. In Deutschland arbeiten Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste noch mit veralteter, analoger Funktechnik, die nicht abhörsicher ist und keinen Datenübertragung sowie Internet-Zugang erlaubt. Bislang konnten sich der Bund und die Länder aber weder auf die Technik noch auf die Finanzierung des mit drei Milliarden Euro veranschlagten Großprojekts verständigen. Während der Bund, der das System durch den Bundesgrenzschutz nutzen wird, nur zehn Prozent der Gesamtkosten tragen möchte, fordern die Länder eine 50-prozentige Beteiligung des Staats. Eine Lösung des Konflikts ist nicht in Sicht. Deshalb gilt es als sicher, dass der digitale Polizeifunk bis zur Fußball-WM 2006 bundesweit nicht mehr realisiert werden kann. An dem Auftrag haben 16 Unternehmen

Interesse bekundet, darunter die Deutsche Telekom, Vodafone, Nokia und Siemens. (pg)