Nokia hat nach eigenen Angaben Klage gegen HTC und RIM am Landgericht Düsseldorf eingereicht. Außerdem laufen Klagen gegen die beiden Unternehmen und Viewsonic vor dem Landgericht Mannheim und dem Landgericht München. Dazu liegt der US-Handelsaufsicht ITC eine Klage von Nokia gegen HTC vor und dem Bezirksgericht in Delaware, USA, gegen HTC und Viewsonic. Die Unternehmen verstoßen nach Meinung von Nokia gegen Patente der Finnen für Empfangstechnik und Antennenfunktionen, Verfahren zur Energieverwaltung sowie Software-Patente für Multitasking, Navigation oder Datenverschlüsselung beschreiben.
"Viele dieser Funktionen sind fundamental für Nokia-Produkte", sagt Louise Pentland, Chefin der Rechtsabteilung bei Nokia. "Wir müssen diese Klagen einreichen, um der unerlaubten Verwendung unseres geistigen Eigentums und unserer Technologien Einhalt zu gebieten." Nokia hat nach eigenen Angaben in den vergangenen 20 Jahren über 45 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung gesteckt und mit rund 10.000 Erfindungen eines der größten Patentbestände in der Telekommunikationsbranche aufgebaut.
Die deutschen Gerichte in München, Düsseldorf und Mannheim sind auch Schauplatz anderer Patentstreitigkeiten. So hat erst gestern das Landgericht Mannheim einer Klage von Motorola gegen Microsoft stattgegeben. Nach Meinung des Richters verletzt der Software-Konzern in seinen Produkten wie Windows 7 oder Xbox 360 Patente des Handyherstellers, die für das Videokompressionsformat H.264 benötigt werden. Motorola erwirkte dort auch ein Urteil gegen Apple. Der Hersteller von iPhone und iPad musste daraufhin seinen E-Mail-Push-Dienst abschalten.