"Den Antrag erwarten wir für nächste Woche", sagte eine Expertin aus der Behörde von EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla am Freitag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Brüssel. Das Bundesarbeitsministerium bestätigte in Berlin, dass ein Antrag zugunsten der ehemaligen Nokia-Beschäftigten "im Laufe des Monats Februar gestellt" werde.
In Bochum hatten 2300 Nokia-Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verloren, als der finnische Handy-Hersteller im vergangenen Sommer die Fabrik im Ruhrgebiet schloss. Rund 1300 von ihnen durchlaufen eine Transfergesellschaft, um ihre Chancen am Arbeitsmarkt zu verbessern. Der EU-Globalisierungsfonds soll bei der Umschulung und Jobsuche helfen, wenn Unternehmen aus Gründen weltweiter Konkurrenz ihre Produktion verlagern oder einstellen. Dafür stehen in diesem Jahr EU-weit 500 Millionen Euro bereit.
Welchen Betrag die Bundesregierung beantragen will, ließ die Ministeriumssprecherin offen. Die Kommission will prüfen, ob der deutsche Antrag alle Voraussetzungen erfüllt. Unter bestimmten Bedingungen ist dies nach Brüsseler Angaben möglich, obwohl Nokia die Herstellung der Handys aus dem Ruhrgebiet nach Rumänien verlagerte. Der Hersteller müsse dafür aber nachweisen, dass seine Marktanteile aufgrund internationaler Konkurrenz geschrumpft sind, erläuterte Spidlas Sprecherin Chantal Hughes.
Mehr als 800 Ex-Nokianer haben inzwischen wieder eine Arbeit. Nokia hatte seinen Beschäftigten Abfindungen bezahlt und einen zweistelligen Millionenbetrag für das Programm "Wachstum für Bochum" gegeben, das neue Stellen im Großraum Bochum schaffen soll. Die EU-Kommission erwartet auch einen Antrag aus Irland, wo der Computer-Hersteller Dell eine Fabrik mit 1900 Arbeitsplätzen schloss und die Produktion nach Polen verlagerte. Drei kleinere Fälle seien bereits angemeldet, sagte Kommissionssprecherin Hughes.
Zuletzt waren die Mittel des Globalisierungsfonds bei weitem nicht ausgeschöpft worden: Von einer Milliarde Euro in den Jahren 2007 und 2008 wurden nach Kommissionsangaben lediglich 67 Millionen Euro genutzt. Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise sieht die Kommission bisher keine Gefahr für die Sozialsysteme. "Wir sind derzeit nicht in einer Lage, wo die Sicherheitsnetze gefährdet wären", sagte Kommissionssprecher Johannes Laitenberger. Der Globalisierungsfonds sei ohnehin als zusätzliche Hilfe gedacht. (dpa/tc)