Schlechte Karten scheint Research in Motion (RIM) in den USA im Patentstreit mit NTP zu haben. Der zuständige Richter am US District Court des Eastern District of Virginia lehnte jetzt zwei Eilanträge von RIM ab. Mit diesen wollte das Unternehmen den drohenden Verkaufsstopp seiner Geräte zuvorkommen.

Den einen Antrag begründete RIM damit, dass es einen Vergleich mit NTP gebe, der nun durchgesetzt werden sollte. Im zweiten Antrag argumentierte RIM, dass das amerikanische Patentamt ja gerade die Rechtsgültigkeit der Patente von NTP überprüfe. Begründungen, denen der Richter nicht folgte. In seinen Augen haben die beiden Parteien keinen gültigen Vergleich geschlossen, und die Untersuchung des Patentamtes könnte Jahre dauern, weshalb er das Verfahren nicht aussetze.

Als sei dies alles noch nicht genug, sieht sich RIM noch in Europa mit Patentrechtsklagen konfrontiert. Das Luxemburger Patenverwertungsunternehmen Inpro Licensing SARL hat gegen die Company in London Klage eingereicht. Darin werfen sie RIM vor, ein Patent über die Verwendung von Proxy-Servern zum Zugriff auf Server zu verletzen. Wegen des gleichen Patents verklagen die Luxemburger hierzulande auch T-Mobile als Blackberry-Wiederverkäufer. (hi)