MÜNCHEN (CW) - Im Streit um die Effizienz des EDV-Einsatzes beim Freistaat Bayern hat Ministerpräsident Dr. Goppel nun Zahlen auf, den Tisch gelegt. Zwar kostet die staatliche DV den Steuerzahler jährlich rund 200 Millionen Mark (etwa 0,8 Prozent des gesamten Haushalts), doch der Ministerpräsident betont vor allem die positive Wirkung der EDV.

"Nur durch verstärkten Einsatz dieses Rationalisierungsmittels war es in vielen Bereichen möglich, den... Anstieg von Personal- und Sachausgaben zu begrenzen," betont Goppel.

Von den 370 EDV-Anwendungsgegebieten beim Staat wurden 17 beispielhaft ausgewählt und zum Teil durch "überschlägige Berechnungen auf der Basis von Schätzungen" (so Goppel) die Einsparungen ermittelt. Sie betrugen (gerundet in Millionen Mark pro Jahr):

Wanderungsstatistik 0,325

Verdiensterhebungen 0,428

Schlüsselzuweisungen für Gemeinden und Landkreise 0,100

Bußgeldverfahren 6,000

Staatsbauverwaltung 0,232

Bundesausbildungsförderung 1,200

Hochschulverwaltung 0,870

Bibliotheksautomatisierung 1,100

Besoldungs-Abrechnung 8,000

Bundesentschädigungsgesetz 1,600

Lohnsteuerjahresausgleich 10,200

Vermessungswesen 7,000

Holzaufnahmebuchung 2,045

Waldarbeiterlohnabrechnungen 0,443

Abwicklung der Gas-und Ölverbilligung 1,000

Kriegsopferversorgung 6,000

Lufthygienische Landesüberwachung 2,510

insgesamt: 49,053

Die Kritik, die auch in der Regierungspartei CSU laut geworden ist, glaubt Weder an Einsparungen in dieser Höhe noch daran, daß die EDV effizient genützt werde. Sie stützt sich dabei sowohl auf ein Gutachten des Rechnungshofes wie auf ein Gutachten, das im Auftrag des Ministerpräsidenten vom RKW angefertigt worden ist. (Siehe auch Interview der Woche). Abgriffspunkt sind vor allem die Gebiets-Rechenstellen, die nunmehr Fachrechenzentren weichen sollen.