Moeglicher Verstoss gegen deutsches Patentrecht Intel verklagt den taiwanischen Prozessor-Produzenten UMC

30.06.1995

TAIPEH (IDG) - Intel verklagt den taiwanischen Chiphersteller United Microelectronics Corp. (UMC). Bei Gerichten in Deutschland, England, Hongkong und Singapur gingen Schreiben der Intel-Anwaelte ein, die UMC einen Verstoss gegen die Patentrechte des Chipkonzerns vorwerfen.

UMC habe bei seinen 486-Prozessoren der Baureihe "U5" einige patentierte Verfahren von Intel kopiert, sagte eine Sprecherin der Intel-Niederlassung in Hongkong. "UMC vertreibt die 486-Bausteine schon seit einem Jahr, doch wir haben bis heute gebraucht, um die noetigen Beweise fuer die Anklage zu sammeln. Es geht uns nicht um die Produktion der 486-CPUs, sondern darum, dass diese Verfahren auch fuer die Prozessoren der naechsten Generation verwendet werden."

UMC habe, so lautet die Anklage konkret, unter anderem das in Deutschland gueltige Patent mit der Nummer "DE3618163" verletzt. In diesen Papieren seien Verfahren beschrieben, wie Befehle aus dem Speicher geladen und entschluesselt werden und wie der Datenaustausch ablaeuft. Peter Courture, der Rechtsvertreter von UMC, macht sich allerdings wenig Sorgen: "Es wird niemanden ueberraschen, dass Intel wieder einmal einen Konkurrenten vor Gericht zieht." Der amerikanische Konzern hat sich bekanntlich mit Advanced Micro Devices (AMD) und Cyrix gestritten - dennoch produzierten die beiden Firmen weiter 486-Prozessoren. UMC habe seit einem Jahr gezeigt, dass die U5-Chips keine Patentrechte einer anderen Firma verletzten.