Zum Auftakt eines Spitzentreffens von Regierung und Wirtschaft am Dienstag in München stellte das Marktforschungsinstitut TNS Infratest eine Studie vor, wonach Deutschland zusammen mit Schweden auf dem sechsten Platz liegt und über 23 unterschiedliche Kriterien hinweg insgesamt 56 Prozent der bestmöglichen Werte erreicht. Im vergangenen Jahr lag Deutschland in dieser zum IT-Gipfel vorgestellten Studie noch auf dem siebten Platz, die Index-Wertung hat sich gleichwohl verschlechtert - 2010 war noch ein Ergebnis von 57 Prozent erreicht worden.
Gut abgeschnitten habe Deutschland bei der Internet-Werbung (Rang 3), in der Verbreitung des Mobilfunks (Rang 4) und beim Weltmarktanteil (Rang 4), sagte TNS-Infratest-Direktorin Sabine Graumann. Schlechter schneidet Deutschland beim E-Government (Rang 10), also bei der Nutzung der Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung, sowie bei der Nutzung Sozialer Netzwerke (Rang 13) ab. Der Abstand Deutschlands zum Spitzenreiter Südkorea beträgt 14 Indexpunkte. Auf dem zweiten Platz liegen die USA, danach folgen Großbritannien, Dänemark und Japan.
Der sechste IT-Gipfel begann am Morgen mit Sitzungen von Arbeitsgruppen unter anderem zum IT-Standort Deutschland und zur mobilen Gesellschaft. Im besonderen Blickpunkt des IT-Gipfels, zu dem mehr als 1000 Vertreter von Regierung, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenkamen, stehen in diesem Jahr intelligente Netze für Energie und Technik. "Vom IT-Gipfel soll ein Signal für den Aufbau intelligenter Netze ausgehen", sagte der Präsident des IT-Branchenverbands BITKOM, Dieter Kempf.
Die IT-Branche drängt die Regierung, ein schnelleres Tempo anzuschlagen bei der Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte. Dazu gehört etwa der mit dem Atomausstieg besonders aktuelle Plan, mit einem "Smart Grid" (intelligentes Netz) Stromversorgung und -verbrauch mit Hilfe von digitalen Messtechniken besser als bisher aufeinander abzustimmen. Zentrale Themen sind ferner die noch verbliebenen Lücken im Breitbandnetz, das neue Internet-Protokoll IPv6, die Cybersicherheit, Projekte zum Bürokratieabbau sowie der Datenschutz.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, sprach sich auf dem IT-Gipfel für eine Reform des Datenschutzgesetzes aus: "Unser jetziges Datenschutzgesetz ist aktualisierungs- und renovierungsbedürftig", sagte Otto. "Wir können die Menschen nur dann mitnehmen, wenn sie sicher sein können, dass ihre Daten nicht missbraucht werden."
In einer Erklärung zum IT-Gipfel warf Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) US-Firmen wie Facebook, Apple oder Google vor, immer wieder gegen das Safe-Harbor-Abkommen zwischen Brüssel und Washington zu verstoßen, das den Datenschutz bei der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA regeln soll. "Hier gibt es immer wieder eklatante Verstöße", sagte Aigner. Es dürfe nicht sein, dass sich europäische Firmen an die hohen Datenschutzstandards der EU hielten und im Wettbewerb von der amerikanischen Konkurrenz abgehängt würden, die gemeinsame Abkommen ignorierten. "Das muss ein Ende haben, so geht es nicht weiter", forderte Aigner.
Zu den Teilnehmern des Gipfels gehören Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Auf Seiten der Wirtschaft sind unter anderen der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, René Obermann, und die Chefin von IBM Deutschland, Martina Koederitz, dabei. (dpa/tc)