MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) will dem zunehmenden Betrug mit überteuerten 0190-Dialern für den Netzzugang einen Riegel vorschieben. In einer aktuellen Stellungnahme fordert die Ministerin ein konsequentes Vorgehen der seriösen Anbieter und Telekommunikationsunternehmen. Diese seien aufgerufen, die schwarzen Schafe der Branche vom Markt zu verdrängen. Gelinge dies nicht "in angemessener Frist", werde man "entsprechende Änderungen der gesetzlichen Regelungen initiieren", so Künast.

Grundsätzlich stellten Dialer-Programme ein einfaches und kostengünstiges Abrechnungsverfahren für Dienstleistungen dar, die über die Telefonleitung erbracht werden. Es gebe aber unseriöse Varianten, die beispielsweise heimlich aktiv blieben oder horrende Beträge für die einmalige Nutzung abbuchten. Oft gebe es auch undurchschaubare oder gar keine Kostenhinweise - mithin Verstöße gegen Paragraph 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (Täuschungsschutz) und das Gesetz zur Preisauszeichnung. (tc)