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Microsoft wünscht Änderungen am US-Patentsystem

11.03.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Auch Microsoft hat inzwischen offenbar die Nase voll (und die Taschen leerer) vom US-Patentsystem. Brad Smith, Generaljustiziar des Redmonder Softwarekonzerns, erklärte in einer Rede vor dem American Enterprise Institute in Washington, Änderungen seien überfällig und Microsoft werde sich in diesem Punkt künftig stärker engagieren.

Smith forderte unter anderem die Einrichtung eines für Patentfragen zuständigen Bundesgerichts. Er sagte, dies sei nötig weil "unser Patentsystem mit neuen Patentanmeldungen überflutet wird und teils missbräuchliche Klagen explosionsartig zunehmen". Smith riet ferner dazu, es dem US-Kongress nicht länger zu erlauben, Patentgebühren für andere Regierungsausgaben zu verwenden. Außerdem sollten Einzelpersonen von Patentgebühren befreit werden, die beim jetzigen Stand der Dinge große Unternehmen bevorzugten.

Zeitgleich war einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge bekannt geworden, dass Microsoft (wieder einmal) eine seit geraumer Zeit anhängige lästige Patentklage außergerichtlich beigelegt hatte. Konkret ging es um die Firma Burst.com, gegen deren Patente zur Übertragung von Video über das Internet Microsoft mit seiner "Netmeeting"-Software verstoßen haben sollte. Details des Vergleichs sind nicht bekannt.

Im Laufe der Vorermittlung war Microsoft vorgeworfen worden, es habe möglicherweise Beweismittel (E-Mails) vernichtet. Der Konzern hatte stets beteuert, in Netmeeting nur selbst entwickelte Technik verwendet zu haben. Burst.com erwartet, dass die Übereinkunft binnen fünf Tagen unterzeichnet wird. (tc)