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Microsoft verliert Eolas-Klage

30.09.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Microsoft hat im langjährigen Patentrechtsstreit mit Eolas Technologies eine Niederlage verbucht. Das US-Patentamt bestätigte die Gültigkeit des im November 1998 angemeldeten Patents mit der Nummer 5.838.906, das die Windows-Company mit Plug-in-Features in seinem Internet Explorer verletzt haben soll. In dem Patent beschreibt das Spinoff der University of California ein Web-Browsing-Verfahren, das die Einbettung von interaktiven Inhalten wie Plug-Ins, Scriptlets oder Applets in eine Website erlaubt.

Eolas hatte Microsoft bereits 1999 verklagt, später schloss sich die University of California der Klage an. Im August 2003 wurde Microsoft schließlich zu einer Geldstrafe von über 520 Millionen Dollar für entgangene Lizenzerlöse verurteilt. Obwohl ein Berufungsgericht das Urteil im Januar 2004 bestätigte, legte die Gates-Company erneut Revision gegen das Urteil ein ( siehe auch:"Microsoft stellt Eolas' Browser-Patente in Frage"). Im März dieses Jahres gelang es Microsoft daraufhin, vor einem weiteren Berufungsgericht die Abweisung der Klage zu erwirken (siehe auch: "Gericht weist Klage gegen Microsoft ab"). Der Fall war damit jedoch noch nicht abgeschlossen, sondern wurde neu aufgerollt.

Auch nach dem aktuellen Urteil sieht der Softwareriese nur eine Schlacht, nicht aber den Krieg verloren. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben weiter alles versuchen, um ungeschoren aus dem Konflikt mit Eolas heraus zu kommen. (mb)