Leitfaden zur Patentierung von Erfindungen

04.01.2006
Der Bitkom will vor allem kleine und mittlere Unternehmen bei der Anmeldung von Patenten unterstützen.

Einen Leitfaden für die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen bietet der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) auf seiner Homepage zum kostenlosen Download an. Wie Heinz-Paul Bonn, Bitkom-Vizepräsident und Mittelstandsbeauftragter des Branchenverbands, beklagt, "scheuen zu viele Unternehmen vor allem im Mittelstand die Mühen einer nationalen oder internationalen Patentanmeldung und verzichten damit ohne Not auf den Schutz und die wirtschaftliche Verwertung geistigen Eigentums".

Der Leitfaden enthält Tipps zum Umgang mit Fremdpatenten sowie Informationen für die Anmeldung eigener Patente. Zudem werden häufig gestellte Fragen beantwortet: Was sind die Unterschiede zwischen Urheberrechtschutz und Patenten? Welchen Nutzen bringen mir Patente? Welche Anmeldeverfahren gibt es, und wie laufen sie ab? Was kostet eine Patentanmeldung, und wie lange dauert sie? Was passiert, wenn ich ein fremdes Patent verletze? Wer hilft mir bei der Patent-Recherche? Rechtliche Vorgaben veranschaulicht der Leitfaden durch konkrete Beispiele für patentierbare Erfindungen aus der Rechtssprechung sowie durch Grafiken und die Abbildung einer echten Patentschrift. Im Anhang finden sich weitere Adressen und Links.