Allein Krankenkassen hätten für den dadurch entstandenen Mehraufwand in 2005 rund 60 Millionen Euro kassiert, teilte eine BA-Sprecherin am Mittwoch in Nürnberg mit. Sie bestätigte damit einen entsprechenden Bericht des Berliner "Tagesspiegel". Eine erst jetzt bekannt gewordene Regelung habe die BA bereits vor einigen Monaten mit den Kassen vereinbart.

Wegen der Software-Panne wurden nach BA-Angaben im zu Ende gehenden Jahr rund 300 Millionen Euro an Krankassenbeiträgen für Arbeitslosengeld-II-Bezieher zu viel überwiesen. Grund sei, dass die Verwaltungssoftware wegen eines Programmfehlers eine im März 2005 vereinbarte Beitragssenkung - rückwirkend zum Januar - bei der Beitragsüberweisung unberücksichtigt lasse. Als Ausgleich für den erhöhten Verwaltungsaufwand überwiesen die Kassen in Abstimmung mit der BA nur 80 Prozent des Ursprungsbetrags an die BA zurück.

Nach Angaben einer BA-Sprecherin sei dies aber noch nicht das letzte Wort. Sobald das Software-Problem gelöst ist, sei eine punktgenaue Abrechnung geplant. Diese werde sich an dem tatsächlich entstandenen Mehraufwand der Krankenkassen orientieren.

Unklar ist unterdessen weiter, wann der Fehler in dem von der Telekom-Tochter T-Systems entwickelten Verwaltungsprogramm behoben sein wird. Fachleute arbeiteten seit längerem an einer Programm-Aktualisierung, die dann auch eine korrekte Abrechnung der Krankenkassenbeiträge von Arbeitslosengeld-II-Beziehern garantieren solle. Dem Vernehmen nach ist damit erst im Frühjahr 2006 zu rechnen. Das Programm war nach Verabschiedung der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform im Ende 2004 unter großem Zeitdruck entwickelt worden. (dpa/tc)