W3C denkt um

Kehrtwende bei Patent-Policy

22.03.2002

MÜNCHEN (CW) - Nach einer Protestwelle hat das Word Wide Web Consortium (W3C) seine Richtlinie für lizenzpflichtige Standards aufgehoben. Standards sollen entgegen bisherigen Plänen weiterhin frei von Patentabgaben sein.

Der im letzten August vom Web-Standardisierungsgremium W3C vorgelegte neue "Patent Policy Draft" hat sowohl unter W3C-Mitgliedern als auch in der Öffentlichkeit für Aufregung gesorgt. Er sah die Möglichkeit vor, in zukünftige W3C-Standards auch patentrechtlich geschützte Elemente aufzunehmen, auch als "reasonable and non-discriminatory terms" (Rand) bezeichnet. Das hätte gravierende Auswirkungen auf zukünftige Internet-Techniken gehabt: Firmen, die Patente besitzen, hätten selbst für kostenlose W3C-konforme Open-Source-Produkte Lizenzgebühren verlangen können.

Nach dem nun vorgelegten Vorschlag für eine lizenzfreie Patentrichtlinie sind die Entwickler von Standards aufgefordert, explizit eine "abgabenfreie Lizenz" vorzulegen. Das W3C will Vorschläge und Kommentare zur neuen Richtlinie abwarten und danach noch in diesem Jahr einen weiteren Public Draft veröffentlichen. (wm)