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Intergraph und Gateway legen Patentrechtstreit bei

14.05.2004

Nach Dell hat sich nun auch der Computerhersteller Gateway mit Intergraph außergerichtlich geeinigt und zahlt dem früheren Workstation-Hersteller zehn Millionen Dollar als Einmal-Lizenzgebühr sowie weitere Tantiemen. Wie Intergraph mitteilte, wird Gateway innerhalb der nächsten 10 Tage fünf Millionen Dollar und jeweils 2,5 Millionen bis zum 1. Juli beziehungsweise 1. Oktober 2004 überweisen. Darüber hinaus muss Gateway bis Februar 2009 beim Verkauf von bestimmten PCs eine Lizenzgebühr von 1,25 Dollar begleichen. Diese Tantiemen fallen jedoch nur bei Rechnern von Gateway und eMachines an, die mit einem Intel-Prozessor ausgestattet sind, aber Chipsätze und Mainboards von einem anderen Hersteller besitzen.

Hintergrund der Einigung ist eine bereits 1997 eingereichte Patentrechtsklage gegen den Chipriesen Intel. Diesem hatte Intergraph vorgeworfen, er habe Technik, die Intergraph für seinen nur kurzzeitig in Serie gefertigten "Clipper"-Prozessor entwickelt hatte, in seinen CPUs verwendet. Im Dezember 2002 weitete Intergraph die Klage auf die Computerbauer Dell, Gateway und HP aus. Aus Sicht des ehemaligen Workstation-Herstellers haben die drei PC-Anbieter ebenfalls gegen Patentrechte verstoßen, weil sie in ihren Rechnern Intels Pentium-Prozessoren eingesetzt hätten.

Ende März diesen Jahre hat Intel den langjährigen Patentrechtsstreit mit Intergraph durch die Zahlung von 225 Millionen Dollar beigelegt. Der Betrag deckt gleichzeitig die Ansprüche von Intergraph gegen den Computerhersteller Dell ab, der eine Art Risikoversicherung mit Intel abgeschlossen hatte. (Computerwoche.de berichtete). Während Gateway sich nun ebenfalls mit Intergraph geeinigt hat, läuft die Klage gegen HP weiter. Kommt es nicht ebenfalls zu einem Vergleich, wird das Verfahren voraussichtlich im August fortgesetzt. (mb)