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Industrie lobt Arbeit der Internet-Enquete des Bundestages

27.01.2013
Der IT-Verband Bitkom hat der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Bundestages gegen Ende ihrer Arbeit ein gutes Zeugnis ausgestellt.

Die Kommission habe eine umfangreiche und hochwertige Analyse von Herausforderungen der digitalen Welt erstellt, erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Das sei so einzigartig. Die Kommission aus 17 Abgeordneten und ebenso vielen Sachverständigen war im Mai 2010 vom Bundestag eingesetzt worden.

Am kommenden Montag findet ihre Abschlusssitzung statt. Sie empfahl dem Bundestag bisher unter anderem, einen ständigen Ausschuss für Internetthemen einzurichten. Empfehlungen zu Urheberrecht und Datenschutz seien jedoch teils widersprüchlich, kritisierte Rohleder. (dpa/tc)