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IBM zerrt Amazon.com wegen Patentverletzung vor den Kadi

23.10.2006
IBM hat zwei Patentklagen gegen den Online-Handelsriesen Amazon.com eingereicht. Dessen Site soll in wichtigen Aspekten gegen Rechte von Big Blue verstoßen.

Daher fordert IBM von dem in Seattle ansässigen Online-Retailer Schadenersatz in noch festzusetzender Höhe. Die Armonker sehen insgesamt fünf ihrer Patente verletzt, unter anderem durch Technologien, mit denen Amazon.com Kundenempfehlungen, Werbung und Datenspeicherung steuert.

Andere Unternehmen hätten diese Patente in Lizenz genommen, erklärte IBM, und es habe diesbezüglich auch mit Amazon.com verhandelt, und zwar "seit dem Jahr 2002 mehr als ein Dutzend Mal"; Amazon.com habe sich aber jedes Mal geweigert.

Seine Klagen reichte IBM laut "Wall Street Journal" beim U.S. District Court in the Eastern District of Texas (eine in der Tyler-, die andere in der Lufkin-Abteilung) ein - diese Gegend erfreut sich für Patentklagen seit geraumer Zeit hoher Beliebtheit.

"Wir haben diesen Fall aus einem einfachen Grund angestrengt: Das Eigentum der IBM wird wissentlich und unfair verwendet", erklärte John Kelly, zuständiger Senior Vice President of IBM Technology and Intellectual Property.

Der Kläger wie der Beklagte haben sich in der Vergangenheit stark auf ihr geistiges Eigentum gestützt. IBM ist das Unternehmen mit den meisten Patenten weltweit; Amazon.com ließ sich Ende der 90er Jahre sein berühmtes "One-Click"-Einkaufen patentieren. Dieses Patent wird allerdings gerade vom U.S. Patent and Trademark Office neu geprüft - es wird seit langem als zu weit reichend kritisiert. (tc)