Web

 

Grafitti-Streit: Palm und 3Com müssen 50 Millionen Dollar Kaution zahlen

26.02.2002

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Im Patentrechtsstreit um die Schrifterkennungssoftware "Graffiti" hat ein US-Bezirksgericht nun die beschuldigten US-Unternehmen Palm und 3Com zur Zahlung einer Bürgschaft in Höhe von 50 Millionen Dollar verurteilt. Erhält der Kläger Xerox endgültig Recht, soll die Summe das Unternehmen teilweise für die entstandenen Schäden durch die Patentrechtsverletzung während der Einspruchsperiode entschädigen. Xerox scheiterte dagegen mit dem Antrag, für diesem Zeitraum ein Verkaufsverbot für Palms Handhelds zu verhängen.

Der US-Kopiererriese Xerox hatte 1997 eine Klage gegen den damaligen Palm-Besitzer U.S. Robotics eingereicht, der später seinerseits von 3Com übernommen wurde (Computerwoche online berichtete). Das Unternehmen beschuldigt Palm, mit der in Palm-OS enthaltenen Schrifterkennungssoftware ein Patent von Xerox zur Erkennung von Handschriften zu verletzen. Ende Dezember vergangenen Jahres hatte Xerox im zweiten Anlauf mit seinem Antrag vor Gericht gewonnen, Palm und 3Com legten allerdings gegen das Urteil Berufung ein (Computerwoche online berichtete). (mb)