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Entscheidung aufgeschoben

Googles Buch-Deal wird nach Kritik geändert

24.09.2009
Die heftig umstrittene Vereinbarung des Internet-Riesen Google mit der amerikanischen Buchbranche wird voraussichtlich geändert.

Nach Einwänden des US-Justizministeriums baten die Verleger- und die Autorenvereinigungen das zuständige Gericht, die für Anfang Oktober geplante möglicherweise entscheidende Anhörung aufzuschieben. Sie bräuchten mehr Zeit, um auf Einwände von Kritikern einzugehen, hieß es in dem Antrag vom Dienstag. Aus der deutschen Buchbranche gab es Applaus. "Das ist ein guter Tag für das Urheberrecht", erklärte Gottfried Honnefelder, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.

Die Vereinbarung zwischen Google und US-Autorenverbänden sowie Verlagen von Oktober vergangenen Jahres sieht vor, dass Google gegen Zahlung von 125 Millionen Dollar das Recht erhält, Millionen Bücher von Universitäten und Büchereien einzuscannen und ins Netz zu stellen. Die Einigung umfasst auch urheberrechtlich geschützte Bücher - und vor allem darum entzündete sich der Streit. Mehrere Google-Wettbewerber wie Amazon sowie auch europäische Verleger und Politiker warnten nachdrücklich vor einer Monopol-Stellung für Google.

Da die Vereinbarung nach einer Klage der US-Buchbranche zustandekam, muss sie noch von einem Gericht abgesegnet werden. Die nächste Anhörung dafür war bisher für den 7. Oktober angesetzt. Die Verleger- und Autorenverbände schlagen nun stattdessen für Anfang November zunächst einen Zwischentermin vor, bei dem sie das Gericht über Fortschritte in den Gesprächen unter anderem mit dem US- Justizministerium informieren wollen.

Bereits am Wochenende war klargeworden, dass die Vereinbarung in ihrer ursprünglichen Form kaum zu halten ist, nachdem auch das US-Justizministerium das Gericht aufgerufen hatte, die Vereinbarung abzulehnen. Es machte vor allem Urheberrechts- und Wettbewerbs-Bedenken geltend. Die Behörde forderte Google und die amerikanische Buchbranche unter anderem auf, stärker auf die Einwände ausländischer Autoren und Verleger einzugehen und einen Mechanismus für den Zugang der Google-Wettbewerber zu den Büchern zu etablieren. Allerdings stellte sich Washington nicht grundsätzlich gegen die Vereinbarung.

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