Patentkrieg

Google startet erste eigene Patentklage

14.02.2013
Google mischt jetzt erstmals aktiv im Patentkrieg mit. Das Unternehmen hat eine erste Patentklage gegen BT eingereicht - zum eigenen Schutz, wie der Internet-Dienstleister erklärt.

Der Suchmaschinenbetreiber verklagte den Netzbetreiber British Telecom (BT) in den USA und Großbritannien wegen Verletzung von vier Patenten auf Technologien zur Übermittlung von Internet-Telefonaten und der Lastverteilung bei der Übermittlung von Datenströmen.

Google hat sich bisher offiziell aus dem Patentkrieg herausgehalten. Das Unternehmen griff nur indirekt ein, in dem es Hersteller, die sein Smartphone- und Tablet-Betriebssystem Android verwenden, mit Patenten unterstützte. So bei einer Klage von HTC gegen Apple und auch bei einer Klage der Google-Tochter Motorola Mobility.

Die von Google angestrengten Prozesse sind eine direkte Anwort auf Patentklagen von British Telecom aus dem Jahr 2011, wie der Internet-Dienstleister offen zugibt. "Wir haben Gerichtsverfahren immer als letzte Zuflucht angesehen und Klagen um jeden Preis vermieden", zitiert "Cnet" aus einem Statement von Google. "Aber BT hat verschiedene wertlose Patentansprüche gegen Google und unsere Kunden erhoben - und mehrere Patenttrolle bewaffnet. Angesichts solcher Bedrohungen müssen wir uns verteidigen."

Die British Telecom hatte Ende 2011 Google wegen der Verletzung von 6 Patenten verklagt. Ende vergangenen Jahres verwendete dann nach Informationen des Experten Florian Müller der Patentverwalter NPE Suffolk Technologies Llc in den USA von British Telecom übernommene Patente für eine Klage gegen Google in den USA. Anfang Januar folgte die Firma Steelhead Licensing Llc, die ebenfalls Patente von BT in das Verfahren gegen Google und andere Unternehmen einbrachte.

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