DOJ

Google darf für Nortel-Patente bieten

15.06.2011
Google bekommt einem Zeitungsbericht zufolge grünes Licht für einen Kauf des riesigen Patent-Arsenals des gescheiterten Telekom-Ausrüsters Nortel.

Das US-Justizministerium (Department of Justice, kurz DOJ) habe keine wettbewerbsrechtlichen Probleme entdeckt, berichtete das "Wall Street Journal" am Dienstag (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Personen. Das Nortel-Paket umfasst etwa 6000 Patente und Anträge, bei denen es um Technologien für Mobilfunk und WLAN, aber auch Internet-Suche oder Online-Netzwerke geht. Google bietet 900 Millionen Dollar. Die Nortel-Bestände könnten dem Internet-Konzern helfen, die Welle von Patentklagen gegen sein Smartphone-Betriebssystem Android abzuwehren. Die Versteigerung des Pakets aus der Insolvenzmasse ist für den 20. Juni angesetzt.

Die Konkurrenten wollen Google aber nicht kampflos das Feld überlassen. Dem Zeitungsbericht zufolge sprachen der iPhone-Hersteller Apple und der Blackberry-Anbieter Research In Motion mit dem Justizministerium bereits über eigene Gebote für das Nortel-Paket. Zudem baut sich eine Industrie-Front gegen einen Verkauf an Google auf. Microsoft, Nokia, Hewlett-Packard (HP) sowie die amerikanischen Telekom-Konzerne AT&T und Verizon legten alle Einwände dagegen ein.

Für Google könnte ein Kauf der Nortel-Patente am Dienstag noch wichtiger geworden sein. Nokia und Apple legten ihren jahrelangen Patentstreit bei, der iPhone-Hersteller wird dem Handy-Weltmarktführer einen nicht näher genannten Betrag zahlen. Experten sahen bei Nokia damit eine bessere Ausgangslage für Klagen gegen Android-Hersteller. Die Finnen haben sich für ihre kommenden Smartphones mit dem Google-Erzrivalen Microsoft verbündet. Was Android angeht, dürfte allerdings die Klage von Oracle das größere Risiko darstellen. (dpa/tc)