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FTC stellt Verfahren gegen Rambus ein

18.02.2004

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die US-Handelskommission FTC hat ihre Kartellrechtsklage gegen den Chipdesigner Rambus zurückgezogen. Der zuständige Richter Stephen McGuire entschied, dass es keine ausreichenden Hinweise für einen Verstoß gegen gültiges Wettbewerbsrecht gebe.

Die FTC hatte Rambus im Juni 2002 beschuldigt, es habe im Zeitraum von 1992 bis 1995 als Mitglied des Standardisierungsgremiums JEDEC (Joint Electronic Devices Engineering Council) und Mitwirkender im SDRAM-Standardisierungsprozess heimlich Patente auf im Standard verwendete Technologien angemeldet. Als Chiphersteller wie Hynix, Micron und Infineon den JEDEC-Standard SDRAM (Synchronous Dynamic RAM) anschließend in ihren Produkten einsetzten, forderte Rambus von ihnen Kompensation in zwei- bis dreistelliger Millionenhöhe.

Offenbar konnte Rambus im Laufe des Verfahrens jedoch glaubhaft machen, dass es die fraglichen Patente bereits 1990, also vor Eintritt in das JEDEC, eingereicht habe.

Details zu dem Urteil wurden noch nicht bekannt gegeben. Die Abweisung der Klage muss zudem noch von der gesamten FTC und einem US-Berufungsgericht bestätigt werden. (mb)