Experten erwarten Rechtsstreitigkeiten um EU-Domains

27.02.2006
Von Dorothea Friedrich
Die vor rund zwei Monaten gestartete Registrierung der Top-Level-Domain ".eu" wird zu einer Flut von Rechtsstreitigkeiten führen.

Das befürchtet der Internet-Dienstleister Intergenia AG. Laut Intergenia, selbst eine der ".eu"-Registrierungsstellen in Deutschland, sichert sich bereits ein Heer von "Domain-Grabbern" Domain-Namen mit fremden Marken und generischen Begriffen wie zum beispiel "www.software.eu", um sie anschließend zu verkaufen. Der Versuch der offiziellen Registrierungsstelle Eurid, durch ein dreistufiges Verfahren genau diese Namenspiraten zu stoppen, drohe zu scheitern.

Zwar sind allgemeine Begriffe wie zum Beispiel "Software" für einen Softwarehersteller nicht schutzfähig. Aber für ein Kinderspielzeug lässt sich der Name "Software" sehr wohl als Marke eintragen. Das hat nach Beobachtungen von Intergenia zur Folge, dass derzeit haufenweise ".eu"-Domains unter einer falschen Markenklasse angemeldet und von der Eurid eingetragen werden.

Experten rechnen damit, dass Unternehmen, die in der "Sunrise-Periode" (noch bis einschließlich 6. April) nicht zum Zuge kommen, massenweise Löschungsklagen gegen die Domain-Piraten anstrengen werden. Allerdings hat der Kläger auch im Erfolgsfall keinen Anspruch auf die frei werdende Domain.

Das Geschäft der Domain-Grabber ist allerdings mit rechtlichen Risiken verbunden. Wer eine Marke in der Absicht anmeldet, die dadurch erlangte .eu-Domain höchstbietend zu verkaufen, verstößt gegen das Markengesetz. "Bösgläubige Markenanmeldung" nennen die Juristen dieses Vorgehen.