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Euopäisches Gericht will Richter im Microsoft-Verfahren austauschen

20.06.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der europäische Gerichtshof plant offenbar, den für das Kartellverfahren gegen Microsoft zuständigen Richter auszutauschen. Hubert Legal, Präsident der zweiten Kammer, war in das Kreuzfeuer der Kritik geraten, nachdem er die anderen Mitglieder des 25-köpfigen Richtergremiums angegriffen und sie vor willkürlichen Entscheidungen gewarnt hatte. Beteuerungen, er habe großen Respekt vor der Kammer, halfen dem Juristen indes nicht mehr. Die Ablösung durch Bo Vesterdorf, Präsident des europäischen Gerichts erster Instanz, gilt als sicher. Auch die notwendige Zustimmung des zuvor von Legal kritisierten Richtergremiums dürfte Experten zufolge reine Formsache sein.

Wie das Verfahren gegen Microsoft fortgesetzt wird, steht noch nicht endgültig fest. Allgemein wird erwartet, dass Vesterdorf das Verfahren an die große Kammer des europäischen Gerichts holt. Das Gremium gilt als zweitwichtigste gerichtliche Instanz innerhalb der EU nach dem europäischen Gerichtshof.

Microsoft hat vor dem Gericht Berufung gegen die Entscheidung der europäischen Kommission eingelegt. Die Behörde hatte im März vergangenen Jahres ein Bußgeld in Höhe von knapp 500 Millionen Euro verhängt und den Softwarekonzern außerdem dazu aufgefordert, ein um den Media Player abgespecktes Windows-Betriebssystem herauszubringen und Schnittstelleninformationen für die Wettbewerber freizugeben.

Welchen Einfluss der Richterwechsel auf das Verfahren haben wird, ist derzeit noch nicht abzusehen. Legal wollte den Prozess bis Mitte 2006 abschließen - eine für europäische Gerichte relativ kurze Verfahrensdauer. Viele Beobachter rechnen indes mit Verzögerungen. Zwar sei Vesterdorf selbst mit dem Fall vertraut, jedoch müssten sich andere Richter des neu zusammenzustellenden Gremiums sicher erst in die Materie einarbeiten. (ba)