Foto: Primakov - shutterstock.com
Die Europäische Kommission hat Apple von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass es seine beherrschende Stellung auf den Märkten für mobile Geldbörsen auf iOS-Geräten missbraucht hat. Sollten sich die Bedenken der Kommission bestätigen, droht Apple eine Geldbuße in Höhe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
"Uns liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass Apple den Zugang Dritter zu Schlüsseltechnologien beschränkt hat, die für die Entwicklung konkurrierender Mobile Wallets für Apple-Geräte benötigt werden", erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. "In unserer Mitteilung der Beschwerdepunkte stellen wir vorläufig fest, dass Apple den Wettbewerb zugunsten seiner eigenen Lösung Apple Pay beschränkt haben könnte." Ein solches Verhalten würde einen Verstoß gegen unsere Wettbewerbsvorschriften darstellen, fügte sie hinzu.
Sperrt Apple den Wettbewerb bei Mobile Wallets aus?
Die Kommission beanstandet konkret, dass Apple die Entwickler von Apps für mobile Geldbörsen daran hindert, auf iOS-Geräten auf den NFC-Chip zuzugreifen. Damit sei Apple die einzige mobile Geldbörsenlösung, die darauf basierende "Tap and Go"-Technologie zur "Kommunikation zwischen einem Mobiltelefon und Zahlungsterminals in Geschäften" nutzen könne, so die EU-Kommission. Andere Wettbewerber aus dem Markt für Mobile Wallets würden auf iPhones ausgeschlossen, was die Innovationstätigkeit hemmt und die Auswahl für die Verbraucher verringert.
Apple erklärte gegenüber The Verge, dass Apple Pay nur eine von vielen Optionen sei, die den europäischen Verbrauchern zur Verfügung stehen, um Zahlungen zu tätigen. "Wir haben einen gleichberechtigten Zugang zu NFC sichergestellt und gleichzeitig branchenführende Standards für Datenschutz und Sicherheit gesetzt", so Apple-Sprecherin Hannah Smith in einer Stellungnahme. Gleichzeitig versicherte sie, dass Apple weiterhin mit der Kommission zusammenarbeitet, um sicherzustellen, dass die europäischen Verbraucher Zugang zur Zahlungsoption ihrer Wahl in einer sicheren Umgebung haben.
Die EU-Kommission hatte bereits im Juni 2020 eine Voruntersuchung wegen mutmaßlicher Kartellrechtsverletzungen rund um Apple Pay begonnen. Mit der Mitteilung der Beschwerdepunkte wird nun ein Verfahren eingeleitet, um festzustellen, ob Apple mit der Verwehrung des Zugriffs auf den NFC-Chip gegen die europäischen Kartellvorschriften verstoßen hat.
Die Mitteilung der Beschwerdepunkte bezieht sich laut EU-Kommission jedoch nicht auf alle Maßnahmen, die Gegenstand der Untersuchung waren: Zwei andere Aspekte - Online-Beschränkungen sowie die mutmaßliche Verwehrung des Zugangs zu Apple Pay für bestimmte Produkte von Wettbewerbern -, die die Kommission als potenziell bedenklich einstufte, wurden (noch) nicht in die Mitteilung der Beschwerdepunkte aufgenommen.