Das Lizenzabkommen zwischen HTC und Apple sorgte für Erstaunen in der Branche. Doch Details dazu verriet keines der beteiligten Unternehmen. Doch dank des derzeit von Apple gegen Samsung ausgefochtenen Patentstreits sind zumindest einige Details jetzt ans Licht gekommen. Der Hersteller aus Südkorea hatte nämlich beim Richter beantragt, dass Apple die Verträge offenlegt. Denn nach Meinung des Unternehmens sind sie wichtig bei der Ermittlung des Strafmaßes. Vor einigen Wochen hatte eine Jury entschieden, dass Samsung wegen Verletzung technischer Patente über 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss. Das Urteil muss aber noch vom Richter bestätigt werden.
Apple-HTC Settlement (Redacted)
Der Richter gab dem Antrag statt, grenzte den Zugang allerdings alleine auf die Anwälte von Samsung ein. Dennoch wurde jetzt eine - wenn auch massiv geschwärzte - Version der Vertragsunterlagen veröffentlicht. Demzufolge haben sich Apple und HTC gegenseitig Lizenzen für Patente eingeräumt, die nicht exklusiv und nicht übertragbar sind. Auch die Weitergabe einzelner Bestandteile an den Lizenzrechten ist untersagt. Viel interessanter ist jedoch der Punkt, welche Patente aus dem Lizenzabkommen ausgeschlossen sind.
So hat Apple anscheinend alle Design-Patente aus dem Deal herausgenommen, außerdem behält sich das Unternehmen das Recht vor gegen HTC zu klagen, sollte es der Meinung sein, die Taiwaner klonen Apple-Produkte. HTC hat neun Patente spezifiziert, die aus der Lizenzvereinbarung ausgeschlossen sind. Außerdem erlischt der Nutzungsvertrag automatisch, sollte Apple oder HTC durch ein anderes Unternehmen aufgekauft werden.