Die Bochumer Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Nokia wegen eines möglichen Subventionsbetrugs eingestellt. Das sagte der Bochumer Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Die Prüfung der Unterlagen hat keine Anhaltspunkte für ein betrügerisches Verhalten von Verantwortlichen der Firma Nokia zu Tage gefördert", zitiert die Zeitung den Staatsanwalt.
Als im Januar 2008 die Schließungspläne für das Bochumer Nokia-Werk veröffentlicht wurden, habe die Staatsanwaltschaft mehrere Strafanzeigen von Bürgern erhalten. Daraufhin hätten die Strafverfolger geprüft, ob Nokia sich die öffentlichen Fördergelder unter falschen Voraussetzungen oder gar aufgrund von Täuschungen erschlichen habe. Die Prüfung ergab aber keinen Anfangsverdacht, deshalb seien die Ermittlungen eingestellt worden.
Der laufende Streit um die Rückzahlung von fast 60 Millionen Euro, die die Landesregierung von Nokia fordert, bleibt nach Informationen der Zeitung davon unberührt. Die Staatsanwälte hätten nur die rein strafrechtliche Dimension des Falles geprüft. Die Rückforderungen des Landes könnten auf dem zivilrechtlichen Wege weiterbetrieben werden. Bisher hat sich Nokia geweigert, die Fördergelder zurückzuzahlen. Der finnische Handy-Hersteller hatte im Januar angekündigt, die Fertigung von Bochum ins rumänische Cluj zu verlagern und damit bei Beschäftigten und Politik heftigen Protest ausgelöst.