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Politiker und das Internet

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25.05.2010
Nach den zumeist missglückten Versuchen, Barack Obama im Web 2.0 zu folgen, haben deutsche Politiker nun das Internet erneut für sich entdeckt: Sie bauen am Rückkanal.

Seit etwa einem halben Jahr ist Markus Beckedahl ein gefragter Mann in der Politikszene. Der Netzaktivist und Blogger bekommt massenhaft Einladungen zu Veranstaltungen und zu öffentlichen Diskussionen mit Politikern zum Thema Internet. Als sachverständiges Mitglied sitzt der 33-Jährige auch in der neuen Enquete-Kommission des Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft". Jahrelang hatte die Netzgemeinde das Gefühl, von der Politik argwöhnisch betrachtet oder bestenfalls ignoriert zu werden. Nun haben sich die Zeiten offenbar geändert: Die Politik entdeckt das Internet.

Netzaktivisten klagen, dass die Politik und auch die Gesellschaft das Internet jahrelang nur als Ort des Bösen betrachte hätten. "Alles, was mit dem Internet zu tun hatte, löste immer sofort Angst aus. Deutschland diskutierte immer nur über die Risiken und zu wenig über die Chancen", meint Beckedahl. Die Politik habe die Gestaltung des digitalen Raums lediglich auf Überwachungsmaßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung, also die massenhafte und anlasslose Speicherung von Internetdaten, beschränkt. Nun sei es an der Zeit, in der Netzpolitik ein "verlorenes Jahrzehnt" nachzuholen.

Die Politik nähert sich dem Thema zum einen parteipolitisch: Im US-Präsidentschaftswahlkampf nutzte Barack Obama erfolgreich das Netz, um Wähler zu mobilisieren. Stefan Gehrke, Geschäftsführer von politik-digital.de, sagt, dass viele deutsche Politiker dies im Bundestagswahlkampf nachahmen wollten. Sie glaubten, im Netz mit vermeintlich wenig Aufwand neue Wähler erreichen zu können. Doch dieser Versuch sei oft fehlgeschlagen - vor allem bei Politikern, die sich im Netz jungdynamisch gaben, tatsächlich aber ganz anders sind. "Für sie war das Internet nur eine weitere, reine Abspielplattform", sagt Gehrke. Das falle der Netzgemeinde sehr schnell auf.

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