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The Pirate Bay

Endlose Suche nach einem neutralen Richter

25.05.2009
Von pte pte
Die Fortsetzung des aufsehenerregenden Pirate-Bay-Prozesses gerät neuerlich ins Stocken. Gesucht wird ein Richter ohne Interessenkonflikte.

Schweden befindet sich weiter auf der Suche nach einem neutralen Richter für den Urheberrechtsfall "The Pirate Bay". Nachdem bereits dem Richter Tomas Norström, der die Betreiber der Torrentseite im April zu einjährigen Haftstrafen verurteilt hatte, Befangenheit vorgeworfen worden war, stehen nun weitere Justizvertreter im Verdacht eines Interessenskonflikts. Nach der Urteilsverkündung war bekannt geworden, dass Norström Mitglied mehrerer Organisationen ist, die sich in Schweden für ein strengeres Urheberrecht einsetzen. Daraufhin wurde seitens der Verteidigung eine Neuverhandlung des Falls gefordert.

Gerichtspräsident Fredrik Wersäll berief infolge die Richterin Ulrika Ihrfeldt zur Untersuchung des Falls. Doch auch Ihrfeldt musste kurz darauf wieder abgezogen werden, da sie ehemals Mitglied der Swedish Copyright Association war. Wersäll verlegte daraufhin den Fall in einen anderen Zuständigkeitsbereich des Gerichts, in der Hoffnung, dort jemanden zu finden, der nicht in irgendeiner Weise in die Zusammenhänge verstrickt ist.

So wurde schließlich der Richter Anders Eka mit der Leitung der weiteren Untersuchungen beauftragt. Doch wie die schwedische Zeitung "Dagens Nyheter" berichtet, soll auch Eka nicht unbefangen sein. Der Richter steht offenbar in Verbindung zum Stockholmer Center for Commercial Law, einem Forschungsinstitut der Universität Stockholm, an dem auch die Klägeranwälte Monique Wadsted und Peter Danowsky beteiligt sind. Eka sagt zwar, er pflege keinerlei persönliche Beziehung zu den beiden Anwälten und habe auch keinen Hintergrund im Zusammenhang mit Urheberrecht. Dennoch wird nun auch geprüft, inwiefern der neue Richter ebenfalls in einem Interessenskonflikt stehen könnte.

Gleichzeitig bestätigte Wersäll, dass die Untersuchung von Richter Norströms möglicher Befangenheit hohe Priorität habe und in wenigen Wochen abgeschlossen sein soll. Sollte sich der Verdacht bestätigen, so kommt der Pirate-Bay-Prozess zurück an das Bezirksgericht. Dann würde der Copyright-Fall wieder neu aufgerollt. (pte)