Patentstreit

Einfuhrverbot für HTC One XL und Evo 4G LTE in USA

16.05.2012
Nachdem einem Verkaufsverbot für Samsung-Tablets nimmt sich Apple HTC vor. Nach US-Berichten haben die dortigen Zollbehörden die Einfuhr der Smartphones HTC One XL und Evo 4G LTE jetzt gestoppt.

Der US-Zoll soll aufgrund eines Beschlusses der ITC handeln, den die Richter im Dezember 2011 gefällt hatten. Sie entschieden damals eine Klage von Apple gegen HTC zugunsten des iPhone-Herstellers und verhängten einen Import-Bann für HTC-Geräte.

Corpus delicti: Das HTC One XL, das in USA als HTC One X vermarktet wird.
Corpus delicti: Das HTC One XL, das in USA als HTC One X vermarktet wird.
Foto: HTC

In ihrem Urteil beschränkten sich die Richter allerdings nicht auf die von Apple beanstandeten Modelle, unter anderem das HTC Desire, das Tablet HTC Flyer oder das HTC Evo 4G, der Vorgänger des oben genannte HTC Evo 4G LTE, sondern weiteten den Beschluss auf alle mobilen Geräte von HTC mit Android-Betriebssystem aus, die gegen das Patent verstoßen.

Ihrer Meinung nach verstoßen die Android-Smartphones des taiwanischen Handy-Herstellers gegen ein Patent von Apple, mit dem ein Verfahren geschützt ist, das digitalen Text und Zahlenfolgen erkennt und mit den entsprechenden Anwendungen verknüpft. So kann zum Beispiel ein Fingertipp auf eine E-Mail-Adresse die E-Mail-App öffnen oder auf eine Telefonnummer das Telefon-Menü.

Die ITC hatte HTC die Gelegenheit gegeben, diese Funktionen zu entfernen oder durch eine andere, nicht durch das Patent geschützte Lösung zu ersetzen. Deshalb trat der Importstopp erst am 19. April 2012 offiziell in Kraft. Die Funktion ist allerdings integraler Bestandteil von Android und kein Extra, das HTC seinen Telefonen spendiert. Ein Entfernen wäre also nicht nur schwierig. Es würde dem Unternehmen auch einen Wettbewerbsnachteil einbringen, denn andere Hersteller von Android-Smartphones, die nicht von dem Urteil betroffen sind, könnten dieses bequeme Feature in den USA weiterhin anbieten.

HTC hat mittlerweile auf diesbezügliche Anfragen reagiert und den derzeitigen Importstopp seiner Modelle HTC One XL (dieses wird in den USA als HTC One X vermarktet) und HTC Evo 4G LTE aufgrund einer Entscheidung der Zollbehörden bestätigt. Das Unternehmen fügte in seiner Stellungnahme hinzu: "Wir glauben, in Übereinstimmung mit dem Beschluss zu sein und arbeiten eng mit den Zollbehörden zusammen, um die Geräte einführen zu können."

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