Web

 

Ebay kann im Patentstreit gegen Mercexchange punkten

30.03.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Das Online-Auktionshaus Ebay hat im Streit mit dem Patentverwalter Mercexchange LLC Unterstützung von den US-amerikanischen Patentbehörden erhalten. So wird eines der drei umstrittenen Patente möglicherweise für ungültig erklärt. Die Ebay-Verantwortlichen hatten im Vorfeld darauf gedrängt, die Wirksamkeit der Patente zu überprüfen.

Thomas Woolston, Gründer und Chef von Mercexchange hatte sich im Jahr 1995 drei Verfahren für Geschäftsprozesse im Internet patentieren lassen, darunter die Möglichkeit, im Rahmen von Online-Auktionen einen Festpreis zu bestimmen. Dieses Patent sah Woolston durch die "Sofort-Kauf"-Möglichkeit bei Ebay verletzt und zog vor Gericht.

In der ersten Instanz bekam Mercexchange Recht. Ein US-Gericht verurteilte Ebay im vergangenen Jahr zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 35 Millionen Dollar. In den folgenden Berufungsverfahren wurde das Strafmaß auf 29,5, später auf 25 Millionen Dollar reduziert. Außerdem bestätigte erst vor wenigen Tagen ein Bezirksgericht in Virginia, dass Ebay dazu veranlasst werden könne, die Sofort-Kaufen-Option von seinen Seiten zu entfernen.

Sollten die Behörden das Patent für unwirksam erklären, kann Ebay die Gerichtsentscheidungen weiter anfechten. Bislang deutet alles darauf hin. So kam das Patentamt im Rahmen seiner Prüfungen zu dem Schluss, dass es sich bei dem Patent um einen allgemein üblichen Geschäftsprozess handle, der keinen gesetzlichen Patentschutz beanspruchen könne. Bereits im Januar dieses Jahres hatte die Behörde ein anderes Patent von Mercexchange annulliert. Beide Entscheidungen sind jedoch nur vorläufig. Die Untersuchungen des dritten umstrittenen Patents laufen noch.

Die Entscheidung werfe einen dunklen Schatten auf das Geschäftsmodell von Mercexchange, triumphierte Jay Monahan, Vice President von Ebay. Man habe immer darauf hingewiesen, dass die umstrittenen Patente nicht gültig seien. Nun hätten die Behörden genau dies bestätigt. Noch sei der Fall nicht abgeschlossen, ließ dagegen Woolston erklären. Man werde die Patentverfahren gegen Ebay weiter vorantreiben. Es sei reine Spekulation, ob die jüngsten Aktionen zu einer Aberkennung der Patente führen würden. (ba)